AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Marks Uhren GmbH) über die Internetseite marks-uhren.de schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren
.
(1)Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Sofern die ausgesuchte Uhr vorhanden ist, wird der Verbraucher per E-Mail darüber informiert. In der E-Mail werden Details der Bestellung und Zahlung aufgeführt. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 3 Tagen annehmen können. Die Annahme des Angebots stellt den Kaufvertragsschluss dar.

(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir
nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl
der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 4 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 5 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

§ 7 Lieferung

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von EU-Mitgliedsländern. Eine Lieferung ins Ausland ist nur mit schriftlicher Genehmigung von dem Verkäufer möglich. Bei Lieferung ausserhalb der EU fallen für den Käufer bei der Einführung zusätzlich Zollgebühren und die jeweilige Mehrwertsteuer des Landes an. Diese Kosten sind vom Käufer zu tragen.

Nach Zahlungseingang erfolgt die Lieferung innerhalb 2 Tage per DHL, KEP (Wertkurier) oder FedEx. Der Versand erfolgt aus Sicherheitsgründen nur werktags zwischen Montag und Freitag.

Verbindliche Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie höhere Gewalt, Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten etc., auch wenn sie bei Lieferanten vom Verkäufer eintreten, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.

§ 8 Preise und Versandkosten

In den Preisen ist keine Umsatzsteuer enthalten, da die Differenzbesteuerung gemäß §25 a UStG Anwendung findet. In der Rechnung wird die Steuer daher nicht gesondert ausgewiesen.

Lieferungen innerhalb Deutschlands:
Wir berechnen keine Versandkosten.

Lieferungen ins Ausland:
Wir berechnen die Versandkosten ins Ausland pauschal wie folgt: 80 Euro

§ 9 Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung des Kaufpreises per Überweisung oder Barzahlung. Eine Zahlung per Paypal ist nach Absprache auch möglich. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst dann als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto des Verkäufers unwiderruflich gutgeschrieben ist.

§ 10 Rücktrittsrecht des Verkäufers bei nicht geleisteter Zahlung durch den Kunden

Sollte der Kunde den Artikel nicht innerhalb 30 Tage zu 100% bezahlt haben, so sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Die bisher geleisteten Zahlungen werden an den Kunden zurück gewährt.

§ 11 Mängelrügen

Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen vom Verkäufer beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsgemäßheit hin zu prüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind vom Kunden schriftlich zu rügen. Da es sich überwiegend um Gebrauchtware handelt, wird keine Gewährleistung auf Wasserdichtheit übernommen. Wasserdichtheitsangaben im Verkaufsangebot, beziehen sich auf Herstellerangaben zum Zeitpunkt der Herstellung der Uhr. Für Gangabweichungen wird keine Garantie übernommen. Dies ist ausdrücklich kein Mangel. Sofern der Kaufgegenstand bei Übergabe mit Mängeln behaftet ist, kann gemäß § 437 BGB der Käufer im Fall des Mangels, 1. nach § 439 BGB Nacherfüllung verlangen, 2. nach den §§ 440, 323, 326 Absatz 5 BGB von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 BGB handeln. 3. nach den § 440, 280,281, 283 und 311a BGB Schadensersatz oder nach §284 BGB handeln. Der Anspruch auf Gewährleistung erlischt bei Eingriffen des Kunden oder Dritter in den Kaufgegenstand, insbesondere das Öffnen des Gehäuses durch Dritte. Schadensersatzansprüche des Käufers sind - gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen; dies gilt nicht für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Verkäufers beruhen.

§ 12 Batterieverordnung - Vertrieb von Batterien und Akkus

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweilige Schadstoffes (z.B. "cd" für Cadmium, "pb" für Blei, "hg" für Quecksilber) gekennzeichnet.

§ 13 Verpackung

Es wird ausschließlich hochwertiges Verpackungsmaterial verwendet, damit Waren auf dem Weg zu Ihnen sicher vor Beschädigungen schützt. Dabei tragen wir auch dem Umweltschutz Rechnung. Wir haben aber auch rechtliche Vorgaben zu beachten. Die deutsche Verpackungsverordnung verpflichtet uns, dafür Sorge zu tragen, dass die von uns eingesetzten Verpackungen nach dem Gebrauch recycelt werden. Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte zurückzunehmen. Sie können uns das Verpackungsmaterial unfrei zusenden. Nach erfolgter Rücksendung erfolgt eine seitens des Verkäufers kostenlose und fachgerechte Entsorgung bzw. Wiederverwendung des Verpackungsmaterials. Sie haben als Verbraucher auch die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen mit den alten Tageszeitungen usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, z. B. Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den Recycling-Prozess nicht. Ab dem 01.01.2009 haben wir einen kompetenten Partner gewonnen: Der Grüne Punkt. Der Grüne Punkt garantiert, dass die gesammelten Verpackungen auch tatsächlich verwertet werden. Sie hat vertraglich zugesichert, dass sie die Erfassung und Verwertung der in ihr System nach Maßgabe des §2 Abs. 3 und 4 eingebrachten Verkaufsverpackungen des Auftraggebers nach den Bestimmungen der Verpackverordnung übernimmt, so dass insoweit dessen Rücknahme und Verwertungspflichten entfallen. Der Grüne Punkt führt die Entsorgung, insbesondere die Verwertung, der Verkaufsverpackungen durch und erbringt die dafür erforderlichen Nachweise, hinsichtlich der Teilnahmebestätigung nach Maßgabe des §2 Abs. 3 und 4.

§ 14 Urheberrecht

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des Jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, von der Marks Uhren GmbH oder Angestellten selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Marks Uhren GmbH.

§ 15 Schlussbestimmungen - Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, Solchenfalls eine Regelung zu vereinbaren, die den ursprünglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommt. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt. Dies gilt auch für wesentliche Bestimmungen und sinngemäß für etwaige Lücken. Jedwede Änderung, Ergänzung, Aufhebung oder abweichende Vereinbarung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, Hamburg. Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service

Marks Uhren GmbH
Postrasse 51
D-20354 Hamburg
Deutschland

Unsere Öffnungszeiten:
Mo. – Sa. 11:00 – 18:30 Uhr

Tel: +49 (0) 40 350 039 98
E-Mail: info@marks-uhren.de

Hamburg, den 30.07.2016